Nach der Thüringer Landtagswahl am vergangenen Sonntag (1. September 2024) begrüßt das Thüringer Handwerk die historisch hohe Wahlbeteiligung. „Die Bürgerinnen und Bürger haben ihre Stimmen abgegeben und sich am demokratischen Prozess beteiligt. Dies zeigt, dass sie ein großes Interesse an der Zukunft ihres Bundeslandes haben“, hebt Stefan Lobenstein, Präsident des Thüringer Handwerkstag e.V. (THT), hervor. Der THT sieht dies als ein positives Zeichen für die Demokratie und die Beteiligung der Bevölkerung an wichtigen politischen Entscheidungsprozessen.
Gleichzeitig blickt das Thüringer Handwerk mit Sorge auf die schwierige Regierungsbildung, die sich nach den Wahlergebnissen abzeichnet. „Die unterschiedlichen politischen Lager und die knappe Verteilung der Wahlergebnisse stellen die Parteien vor große Herausforderungen“, sagt der Präsident des Thüringer Handwerkstag e.V. (THT), Stefan Lobenstein.
Forderung nach einer schnellen Regierungsbildung und Weitsicht
Die Thüringer Wirtschaft braucht eine Regierung, die mit Weitsicht und Verlässlichkeit agiert. Daher fordert der THT alle politischen Akteure dazu auf, zügig und verantwortungsbewusst eine handlungsfähige und stabile Regierung aufzustellen. „Jetzt liegt es an den Parteien, Koalitionsgespräche zu führen und eine stabile und zukunftsfähige Regierung zu bilden, die den Freistaat in der nächsten Legislaturperiode vernünftig lenkt und leitet und in ruhigeres Fahrwasser bringt“, sagt der THT-Präsident Lobenstein. „Für das Handwerk und die gesamte Thüringer Wirtschaft ist eine schnelle Regierungsbildung von entscheidender Bedeutung. Wir benötigen eine wirtschaftsfreundlichere Politik, die den Bedürfnissen des Mittelstands gerecht wird – damit sich unsere Betriebe weiterentwickeln, in die Zukunft zu investieren und Arbeitsplätze sichern können“, betont Stefan Lobenstein.
„Mit fast 30.000 Unternehmen, 147.000 Beschäftigten und knapp 7.400 Auszubildenden stellt das Handwerk einen wesentlichen Teil der Wirtschaftskraft des Freistaats dar. Gleichzeitig war die angespannte Lage der vergangenen Jahre eine echte Zerreißprobe für viele Betriebe. Damit sie gute und weitsichtige Entscheidungen treffen und auch einmal ins unternehmerische Risiko gehen können, müssen sie sich auf eine kluge, weitsichtige Regierung verlassen können“, betont Lobenstein. Daneben sei wichtig, dass „Thüringen auch weiterhin als offenes und vielfältiges Bundesland wahrgenommen wird, in dem die berufliche Karriere vorangetrieben und Innovationen umgesetzt werden können.“
Schon weit vor dem Termin der Landtagswahl hatte das Thüringer Handwerk den intensiven Dialog mit den Entscheidungsträgern der Landespolitik gesucht, um auf die Bedürfnisse und die aktuellen Herausforderungen der Betriebe aufmerksam zu machen. Dafür wurde ein Positionspapier mit sieben Wahlprüfsteinen aufgestellt, in dem unter anderem Forderungen zum Abbau der Überregulierung, zur Reduzierung der Abgaben- und Steuerlast sowie zur Förderung der Existenzgründung und Betriebsübernahmen enthalten sind.