Thüringen und der Weltkindertag

Die rot-rot-grüne Landesregierung plant die Einführung eines zusätzlichen Feiertags ab 2019. Favorit ist der Weltkindertag, der jedes Jahr am 20. September stattfindet. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die Feiertage in Deutschland, die anhaltende Diskussion in Thüringen und mögliche Auswirkungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Handwerk.

Bundesweit einheitlich gibt es elf gesetzliche Feiertage im Jahr. Dazu zählen der Neujahrstag, die Tage um Ostern, der Tag der Arbeit, Christi Himmelfahrt, die Pfingsttage, der Tag der deutschen Einheit und der 1. und 2. Weihnachtstag. Je nach Bun-desland gibt es bis zu drei zusätzliche Feiertage. In den evangelisch geprägten Regionen zählt dazu etwa der Reformationstag. In einigen katholisch geprägten Regionen gelten Fronleichnam, Maria Himmelfahrt oder Allerheiligen zu den gesetzlichen Feiertagen. In Thüringen ist neben den elf bundesweiten Feiertagen der Reformationstag ein im Feiertagsgesetz verankerter freier Tag. Das Eichsfeld sowie einzelne katholisch geprägte Gemeinden im Unstrut-Hainich-Kreis und Wartburgkreis haben mit Fronleichnam einen weiteren gesetzlichen Feiertag. Außer dem internationalen Tag der Arbeit und dem geschichtsträchtigen Tag der deutschen Einheit handelt es sich bei allen anderen in Deutschland geltenden Feiertagen um religiös motivierte arbeitsfreie Tage.

Auch andere Regionen in Deutschland diskutieren über weitere Feiertage. Die norddeutschen Bundesländer Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben in den vergangenen Monaten die Aufnahme des Reformationstages als gesetzlichen Feiertag beschlossen. Die Entscheidung im Bundesland Berlin steht unterdessen noch aus. Ein wichtiger Unterschied zwischen Thüringen und den genannten Bundesländern ist jedoch, dass letztere bislang keinen landeseigenen Feiertag hatten. Sie ziehen mit Bundesländern wie Thüringen also gleich.

Es ist davon auszugehen, dass sich mit dem Weltkindertag für die Thüringer Unternehmen Einbußen bei Ertrag und Wirtschaftlichkeit ergeben. Das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln zeigt in einer aktuellen Studie auf, dass ein zusätzlicher Feiertag die Jahres-Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent reduziert. Auch das Thüringer Finanzministerium geht von einem Rückgang in dieser Größenordnung aus, was in etwa 62 Millionen Euro entspricht. Gerade im mehrheitlich arbeitsintensiven Handwerk wird ein zusätzlicher Feiertag zu spürbaren Einbußen führen, wenn der Ausfall an Arbeitsstunden nicht durch Überstunden an anderen Tagen kompensiert werden kann. Vor dem Hintergrund der guten Auftragslage werden die Kapazitätsengpässe damit weiter verschärft. Offen ist zudem, welche Auswirkungen auf die Beiträge zur Pflegeversicherung zu erwarten sind. Nach Sozialgesetzbuch XI folgt einer Erhöhung der Zahl der Feiertage gegenüber dem Stand vor Einführung der Pflegeversicherung 1994 die Erhöhung des Pflegebeitrags um 0,5 Prozentpunkte. Der Versuch der Landesregierung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, wird am Ende nicht aufgehen. Anstatt Betreuungsmöglichkeiten zu verbessern oder entlastende Maßnahmen für das Familienbudget zu beschließen, wird hier bereits um die Wählergunst für die Landtagswahl 2019 gebuhlt. Der 20. September fällt im nächsten Jahr übrigens auf einen Freitag.